Die Deutschen trifft - wie üblich - keine Schuld

8.2.2007 von Hans Ulrich Gresch.

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily wurde von der Wochenzeitung “Die Zeit” (Nr. 7, 8.2.2007, Seite 7) zum Fall Kurnaz interviewt.

Als Jurist vom Scheitel bis zur Sohle und mit den Wassern vieler Farben gewaschener Politiker, gibt sich Schily keine Blöße, präsentiert nicht einmal den Hauch eines Ansatzpunktes, seine Position mit einer rationalen Argumentation zu erschüttern.

Zweifellos: Zündstoff für emotionales Auschäumen liefert er zur Genüge. So sagt er: “Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie in Bremen zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernglas Allah suchen.”

Der deutsche Stammtisch wird ihm diesen Zynismus danken. Man mag es als schamlos empfinden, so etwas gegenüber einem Menschen zu äußern, der offensichtlich Schlimmstes erdulden musste. Aber inhaltlich bietet Schily damit keine Angriffsfläche. Dies gilt auch für das zweite Schlüsselargument des früheren RAF-Anwalts, Kurnaz hätte ja als türkischer Staatsbürger jederzeit in die Türkei einreisen können. Stimmt. Dagegen sticht auch nicht der Einwand, Kurnat sei in Bremen aufgewachsen. Besser als Guantánamo wäre es in der Türkei in jedem Fall gewesen.

Diese beiden Gesichtspunkte sind im Grunde die Herzstücke der Argumentation des ehemaligen Innenministers: Die Pakistanreise von Kurnaz habe den berechtigten Verdacht genährt, dass der Kurnaz eben doch kein naiver Sinnsucher gewesen sei. Außerdem habe Deutschland allein schon deswegen seine Freilassung nicht verhindern können, weil es den Amerikanern ja freigestanden habe, den Türken in seinen Staat zu entlassen - und dieser sei nun einmal die Türkei, nicht Deutschland.

Martin Klingst und Werner A. Perger, die Schily für die Zeit interviewten, bemerkten dann auch schnell, dass sie diese harte Nuss auf der faktischen und juristischen Ebene nicht knacken konnten. Und so gaben sie dem Gespräch eine moralische Wendung. Nachdem Schily mit den erwähnten Argumenten eine Entschuldigung Deutschlands abgelehnt hatte, fragten sie ihn, ob er denn zumindest einen Anlass für ein Zeichen des Bedauerns sähe.

Nein, sagte Schily kategorisch. Eher solle Kurnaz bedauern, dass er “unter sehr merkwürdigen Voraussetzungen nach Pakistan gereist” sei. Der deutsche Stammtisch wird ihm auch diese Wendung danken. So kann man doch erleichtert aufatmen: “Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um!” Uns - uns, die guten Deutschen - trifft keine Schuld. Herr Kurnaz ist selber schuld, zumindest teilweise - und den Rest der Schuld tragen die Amerikaner.

Nun weiß Schily aber auch, dass Guantánamo kein Reformknast mit Multimedia auf der Zelle und Freigang ist. Es gibt zwar nichts zu bedauern oder gar zu entschuldigen, aber man will ja auch nicht herzlos erscheinen. Für einen Politiker ist es schließlich nicht ganz ungefährlich, allzu smart und ungemildert den aalglatten Juristen heraushängen zu lassen. Und also spricht Schily die denkwürdigen Sätze: “Wenn Murat Kurnaz in Guantánamo wirklich inhuman behandelt und sogar gefoltert worden ist, dann ist dies schrecklich, und er verdient unser Mitgefühl. Die Verantwortung dafür tragen jedoch nicht die deutschen Sicherheitsbehörden.”

Sicher, die Amerikaner sind schuld, wie immer und überall. Mit der Entrechtung und Folter von Gefangenen in Guantanamo haben wir nichts zu tun. Wirklich nicht? Man lasse sich nur einmal folgende Pressemeldung aus dem Jahre 2004 auf der Zunge zergehen:

“Der deutsche UN-Botschafter in Genf, Michael Steiner, hat die EU-Länder in der UN-Menschenrechtskommission vor einem Dilemma bewahrt. Auf Vermittlung des Berliner Diplomaten zog Kuba am Donnerstag einen Resolutionsentwurf zurück. In dem Text wird das umstrittene US-Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba angeprangert. ‘Wir behalten uns aber das Recht vor, die Sache wieder zur Sprache zu bringen’, sagte Kubas Botschafter in Genf, Jorge Ivan Mora Godoy. Laut Diplomaten ordnete Kubas Staatschef Fidel Castro in der Nacht zum Donnerstag den ‘Rückzug’ an. Offensichtlich kam Castro zu dem Schluss, dass Kuba unter den 53 Mitgliedern der Kommission keine Mehrheit gefunden hätte. Besonders die sieben EU-Länder in dem UN-Menschenrechtsgremium taten sich mit dem Text schwer. Während Schweden dafür plädierte, Kubas Resolutionsentwurf zu unterstützen, lehnte Großbritannien eine Hilfe für Havanna ab. Deutschland vermittelte zwischen den westlichen Staaten.” (Tagesspiegel, 23.04.2004)

Ja, da weiß man doch, was deutsch-amerikanische Freundschaft wert ist. Steiner dankte den Kubanern ausdrücklich dafür, dass sie die Resolution zurückgezogen haben.

Heißt es nicht seit alten Zeiten: “Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß?” Mitunter hilft auch ein schlechtes Gedächtnis. Ende 2006 berichtete z. B. Report Mainz, dass US-Transporte ins berüchtigte Gefangenenlager Guantanamo auch von Deutschland aus koordiniert und geplant worden seien. Auch nach dieser Sendung bestritt die Bundesregierung wiederholt, etwas davon zu wissen. Es ist kaum zu glauben, dass keiner der Verantwortlichen oder ihrer Mitarbeiter “Report Mainz” gesehen hatte. Wahrscheinlicher ist die Erklärung, dass für dieses Nichtwissen die typische Berufskrankheit von Politikern verantwortlich war: das schlechte Gedächtnis.

Otto Schily im Original: “Zu einer Entschuldigung von deutscher Seite besteht daher nicht der geringste Anlass.” Wieso auch? Was war da noch?

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