Folter, Vertrauen, Guantánamo

31.1.2007 von Hans Ulrich Gresch.

Vertrauen ist wertvolles Kapital. Man gewinnt es nicht im Handstreich - wie Geld im Lotto oder durch einen kühnen Börsen-Coup. Aber man kann es verlieren wie durch einen Blitzschlag. Das Vertrauen der Bürger ist ein wertvolles Gut. Unser Wohlergehen, unsere Zukunft hängen davon ab. Es geht hier nicht darum, dass die Bürger den Oberen alles glauben sollten wie fromme Kirchenschafe an die unbefleckte Empfängnis. Dies bedeutet auf nicht, dass kritischer Bürgersinn den gesellschaftlichen Frieden gefährden würden. Entscheidend ist das Grundvertrauen, die nicht nur verstandesmäßig begründete, sondern die gefühlte Gewissheit, dass die Regierung unsere zentralen Grundwerte achtet.

Selbst in den wüstesten Zeiten des RAF-Terrorismus, selbst in der bleiernen Zeit des Deutschen Herbstes war die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung davon überzeugt, dass die deutschen Staatsorgane nicht foltern und auch nicht foltern lassen. Zwar streuten eine Handvoll von Sympathisanten Gerüchte, die einsitzenden RAF-Terroristen seien in Wüstencamps ausgeflogen und dort gefoltert worden. Und sie klagten die Haftbedingungen als Isolationsfolter an. Doch in der Bevölkerung fanden sie mit diesen unglaubwürdig klingenden Anklagen wenig Widerhall. Das Vertrauen darauf, dass unser Staat nach den schrecklichen Erfahrungen der Nazizeit nicht schon wieder die Grenze zur Staatsbarbarei überschreiten würde, war fest verankert.

Die Menschen wussten zwar, was die Amerikaner in Vietnam, in Süd- und Mittelamerika und in anderen Weltgegenden anstellten, sie wussten auch, dass die Israelis nicht zimperlich waren - dass aber deutsche Sicherheitsdienste mit ihren politischen Freunden auch in der Folterfrage eines Sinnes sein könnten, schien den meisten von uns unvorstellbar. Deutschland, so dachten viele, war ein Rechtsstaat, der sich an seinen eigenen, humanen und liberalen Gesetze hielt. Und wenn dennoch, was niemand ausschließen mochte, einzelne Beamte diese Grenzen überschritten, dann handelten sie nicht in staatlichem Auftrag und wurden, sofern die Missgriffe ruchbar wurden, angemessen bestraft.

Man mag sich darüber streiten, ob dieses Vertrauen jemals gerechtfertigt war. Unstrittig ist, dass es heute, im Lichte der Affäre “Steinmeier” und ähnlicher Vorgänge, schmilzt wie der Schnee in der Sonne. Ich brauche keine Meinungsumfragen zu diesem Thema, um einen rapiden Vertrauensverlust in Sachen “Folter” zu konstatieren. Und, da Vertrauen vor allem ein Gefühl ist, hat der Vertrauensverlust eine starke emotionale Komponente… Das heißt: Er beschränkt sich nicht nur auf die momentane Situation und auf die Behandlung mutmaßlicher Islamisten. Er tendiert, wie alle emotionalen Prozesse, zur Generalisierung. Wer einmal von einem Hund gebissen und in Panik versetzt wurde, neigt später dazu, sich vor allen Hunden zu fürchten, selbst vor den ganz kleinen.

Menschen, die sich noch an den RAF-Terrorismus erinnern können, beginnen sich zu fragen, ob vielleicht doch etwas dran gewesen sein könnte an dem einen oder anderen Vorwurf der RAF-Sympathisanten. Wenn Amis heute Leute entführen, in Foltercamps verschleppen und sich einen Dreck um nationales und internationales Recht scheren, ja, wer garantiert uns denn, dass sie nicht immer schon so gehandelt haben? fragt sich der nachdenkliche Bürger.

Früher wurden Zweifel an der Treue des deutschen Rechtsstaats zu seinen eigenen Normen schnell verdrängt durch die Mechanik des Grundvertrauens; doch heute knirscht und knarzt diese verrostete Mechanik und weckt uns auf aus der staatsgläubigen Trance.

Was wäre die rechte Kur gegen diesen Vertrauensverlust? Soll Steinmeier zurücktreten? Sollen deutsche Spezialeinheiten sich aus den amerikanischen Geheimkriegen zurückziehen? Oder glauben die Verantwortlichen, auf das Vertrauen des Volkes verzichten zu können? Ist dieses Vertrauen im Zeichen neuer militärischer und geheimdienstlicher Herausforderungen obsolet geworden? Ist der Mechanismus des Vertrauens zu schwach, um die Zumutungen zu bewältigen, die zukünftig auf das deutsche Volk zukommen? Mit welchen neuen Formen der Bewusstseinskontrolle müssen wir rechnen? Auf welchen Schutz vor Staatswillkür dürfen wir vertrauen?

Geschrieben in Recht, Soziologie, Psychologie, Politik | Drucken | 1 Kommentar »